SPÖ_Daheimin_Juni 2019_web

 

 

Dornbirns Bevölkerung wächst und wächst, nicht aber die Sportstätten. Daher fehlt es bei vielen Sportvereinen zunehmend an Trainingsplätzen und Räumlichkeiten, um die wachsende Zahl an Kindern und Jugendlichen aufnehmen zu können. Die Stadt wäre gefordert, den Vereinen mehr zu helfen, denn diese leisten eine unbezahlbare Jugendarbeit.

Trauerspiel Sportstättenkonzept

3 Jahre lang hat die ÖVP ein solches versprochen, die Ankündigungen aber nie eingehalten. Um die leeren Versprechungen zu beenden, hat Stadtrat Greber im Oktober 2018 die rasche Vorlage verlangt. Am 27. November 2018 wurde dem Stadtrat ein Zwischenbericht präsentiert, der den Bedarf an zusätzlichen Sporteinrichtungen auflistet. Aber Kostenschätzungen, eine Priorisierung und ein zeitlicher Fahrplan fehlten. Bis April/Mai 2019 liege das Konzept vor, so die ÖVP-Verantwortlichen. Noch immer ist das Konzept nicht fertig. Es reicht jetzt!

Dass man für ein Sportstättenkonzept fast 4 Jahre braucht, zeugt von mangelndem Willen und hinterlässt bei vielen Sportvereinen verständlichen Frust.

 

Frust hinterlässt bei Vereinen auch, wenn falsche Hoffnungen geweckt werden. Beispielsweise, wenn die Bürgermeisterin Ende 2018 lautstark in den Medien eine Machbarkeitsstudie für die Birkenwiese vorstellt, die zum Ergebnis kommt, eine Sanierung sei nicht sinnvoll, zweckmäßig sei ein gesamter Neubau der Kabinen und der Tribüne. Und damit beim Verein die Hoffnung weckt, die Birkenwiese werde nun endlich modernisiert. Dem ist aber nicht so. Im Budget 2019 sind gerade einmal 15.000 Euro vorgesehen. Auch die Admira wartet auf einen Kunstrasenplatz, den sie dringend benötigt, da ihr Hartplatz inzwischen ein Baseball-Platz ist. Und so ähnlich ergeht es noch vielen anderen Vereinen verschiedener Sportarten.

 

Zweite Eisfläche

Aus Sicherheitsgründen musste der Eislaufplatz geschlossen werden. Dornbirn braucht aber dringend eine zweite Eisfläche, denn beide Eisflächen (Messestadion und Eislaufplatz) waren immer ausgebucht. Seit Jahren ist bekannt, dass die Arena Höchsterstraße abbruchreif ist. Gebhard Greber fordert daher seit langem – zusammen mit Walter Schönbeck – den Abriss und Neubau der kompletten Anlage, das heißt des Jugendhauses und des Eislaufplatzes. Außerdem sollen bei einem Neubau des Jugendhauses eine Trendsporthalle und andere sportliche Nutzungen mitberücksichtigt werden. Es rächt sich jetzt, dass die ÖVP das Projekt „Arena Höchsterstraße“ seit vielen Jahren nur verzögert.
Eine Schließung der Eislauffläche für mehrere Jahre ist für die SPÖ untragbar. Nicht nur die Bulldogs benötigen die zweite Eisfläche dringend. Viele Familien können sich teure Wintersportarten wie Schilaufen nicht leisten. Ein Eislauf- und Eishockeyplatz bietet die Möglichkeit, Wintersport zu betreiben, den alle bezahlen können.
Derzeit werden mehrere Standorte für eine zweite Eisfläche untersucht. Infrage kommt für die SPÖ die Höchsterstraße oder das Messegelände. Der sinnvollste Standort wäre neben der Eishalle. Denn das Grundstück gehört der Stadt, für den Hauptnutzer – die Bulldogs – wäre das Nebeneinander der 2 Eisflächen ein riesiger Vorteil. Aber auch die Stadt würde auf lange Sicht Millionen einsparen, an Personal- und Infrastrukturkosten. Denn bei nur einem Standort für beide Eisflächen müssten das Personal und die gesamte Infrastruktur nur einmal bereitgestellt werden (Kühlturm, Eismaschine, Zutrittssystem, WC-Anlagen, Restaurant, Kabinen,…).

 

25.6.2019

Für die Dornbirner SPÖ

Stadtrat Gebhard Greber und Stadtrat Markus Fäßler

Dieses aus der Sicht der Dornbirner SPÖ wichtige Projekt kommt nun endlich in die Umsetzungsphase.

Vor über fünf Jahren war von Bürgermeister Rümmele in seiner Budgetrede zu erfahren, dass der Kaufvertrag zwischen Stadt und ÖBB zum Bau eines neuen Polizeizentrums am Bahnhof abgeschlossen werden konnte, die Planungen 2013 durchgeführt werden und 2014 Baubeginn sein soll. Erst über fünf Jahre nach dieser Ankündigung erfolgt nun der Spatenstich.

 

Auch wenn die Kosten 6 Millionen Euro betragen und zur Gänze von der Stadt über Fremdmittel aufgebracht werden müssen, ist ein Polizeigebäude gerade beim Bahnhof von allergrößter Bedeutung: Es wird das Sicherheitsgefühl der Bahn- und Busbenützer und der Anwohner entscheidend erhöhen.

 

Polizeiarbeit und Sozialarbeit

Wichtig ist aber auch darauf hinzuweisen, dass neben der Polizeiarbeit auch die Sozialarbeit im Bahnhofsbereich gestärkt wird. Wir brauchen beides: Polizei und Streetwork.

Durch vielfache Bemühungen wird versucht, die Situation am Bahnhof zu verbessern. Dazu zählen nicht nur die Präsenz von Polizei und Sozialarbeitern, sondern die inzwischen sehr gute Ausleuchtung des Bahnhofsumfeldes, die Überwachungskameras und nicht zuletzt die privaten und öffentlichen Investitionen im Bahnhofsviertel (WIFI, AK, Postgebäude, …), die die Bahnhofsgegend entscheidend auch architektonisch aufgewertet haben und noch aufwerten. Auch der Bau eines gehobenen Hotels wird zur weiteren Aufwertung des Bahnhofumfeldes beitragen.

 

  21. Mai 2019

Gebhard Greber

SPÖ-Stadtrat

Bedeutung des Zanzenberges

Neben dem Ried ist der Zanzenberg das wichtigste Naherholungsgebiet in Stadtnähe.
Er ist von überragender Bedeutung für Spaziergänger und Ruhesuchende aller Altersgruppen, für Kindergarten- und Schulausflüge und als Spielplatz.

Und er ist ein ganz spezieller Panoramapunkt.

 

Besitzverhältnisse

Der Zanzenberg war bisher in Privatbesitz mehrerer Familien. Mit dem heutigen Stadtvertretungsbeschluss erwirbt nun die Stadt den Zanzenberg, eine Fläche von 38.878m².

 

Was ist zu tun?

Der Zanzenberg muss als parkähnliche Landschaft unbedingt erhalten werden, er darf also nicht bebaut werden. Der schöne Baumbestand muss fortbestehen. In den letzten Jahren mussten Grundeigentümer aufgrund des Lebensalters von Bäumen und damit aus Sicherheitsgründen diverse Bäume entfernen. Diese sollte die Stadt unbedingt nachpflanzen und auch Spielmöglichkeiten schaffen, indem in Teilen des Parks Spielgeräte aufgestellt werden.

 

Sicherstellung für künftige Generationen

Durch den Erwerb des Zanzenberges sichert die Stadt eines der bedeutendsten Naherholungsgebiete für seine BürgerInnen. Es ist eine Entscheidung auch für künftige Generationen.

 

11.04.2019

 

Gebhard Greber,

Stadtrat der Dornbirner SPÖ

 

Stadtvertreter Markus Fässler /SPÖ fordert die Stadt Dornbirn wegen der Verordnungsanfechtung durch den Landesvolksanwalt erneut auf, sich als Vermittlerin für eine mögliche Ersatzlösung für das Großprojekt Schluge an einem anderen Standort einzusetzen.

 

Das Projekt der Firma Schluge Lagerlogistik und der Firma Schluge Wurst-Fleisch-Gastronomie wird von uns nach wie vor sehr begrüßt, schließlich handelt es sich wie bereits berichtet um zwei eingesessene Dornbirner Betriebe mit gesamt ca. 100 MitarbeiterInnen.

Grund und Boden ist in Dornbirn ein knappes Gut. Nachverdichtung und das Schließen von Bau und Widmungslücken werden immer wichtiger. Solche Maßnahmen führen aber auch zu möglichen Nutzungskonflikten, wie z.B. bei der Erweiterung des Betriebsgebietes Dornbirn – Wallenmahd, so Markus Fässler von der SPÖ Dornbirn.

Die Stadt Dornbirn hat, nach einem mehrjährigen Planungsprozess, dieses Gebiet von Freifläche – Freihaltegebiet in Betriebsgebiet Kategorie 2 einstimmig, gewidmet. Dabei wurde auch ein „Grünstreifen“ von 23 m bis 29 m Breite als Puffer zwischen Wohngebiet und dem neuen Betriebsgebiet als Freifläche erhalten. Der VfGH hat bereits vor mehreren Jahren festgehalten, dass ein ca. 30 Meter breiter Grünlandstreifen zwischen Betriebsgebiet und Baumischgebiet keine ausreichende Maßnahme darstellt, um vor gegenseitigen Beeinträchtigungen zu schützen.

Laut Landesvolksanwalt bestehen erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken, ob im Widmungsverfahren die notwendigen raumplanungsrechtlichen Maßnahmen gesetzt wurden, um gegenseitige Beeinträchtigungen von Baufläche – Betriebsgebiet und Baufläche – Wohngebiet zu vermeiden. Daher wurde durch den Landesvolksanwalt beim VfGH der Antrag gestellt, die entsprechende Widmung aufzuheben. Der Landesvolksanwalt rechnet mit einer Entscheidung durch den VfGH in den nächsten 6 bis 12 Monaten.

Für uns als SPÖ Dornbirn, ist es wichtig, dass die Stadt Dornbirn sich mit dem Standort und Gründerzentrum erneut um ein adäquates Ersatzgrundstück und den Kauf des Betriebsgrundstückes vom Familienunternehmen Schluge bemüht.

Damit kann einerseits eine sehr gute Lösung für die Anwohnerinnen und Anwohner und das Familienunternehmen Schluge gefunden werden. Andererseits kann die Stadt Dornbirn, sollte der VfGH zum Ergebnis kommen, dass die Widmung nicht zulässig ist, darauf reagieren und die notwendigen Maßnahmen ohne zu starke „Verunsicherung“ der GrundeigentümerInnen durchführen.

 

Markus Fässler,

Stadtvertreter der Dornbirner SPÖ

 

Dornbirn, 11.04.19

Rückfragen: Markus Fässler, SPÖ Dornbirn, 0664 884 61 634, markus.faessler@spoe.at

 

Der Stadtparteiausschuss der Dornbirner SPÖ hat ihn gestern in einer geheimen Wahl einstimmig zum Nachfolger von Werner Posch bestimmt. Am 21. Mai wird er von der Stadtvertretung gewählt.

 

Für die Nachfolge von Werner Posch als zweiter SPÖ-Stadtrat sind mehrere Personen in Frage gekommen. Ich habe dem Stadtparteiausschuss der Dornbirner SPÖ gestern Markus Fäßler vorgeschlagen. In einer geheimen Abstimmung wurde er einstimmig gewählt. Es hat keinen Gegenkandidaten gegeben.

 

Eine Vielzahl von Punkten spricht für Markus Fäßler:

1. Mit seinen 39 Jahren ist er ein deutliches Zeichen eines Generationswechsels in der Dornbirner SPÖ, auch ein Signal an jüngere Menschen.
2. Obwohl er noch relativ jung ist, bringt er schon viel Erfahrung in der Kommunalpolitik mit, denn seit 2005 ist er Mitglied der Dornbirner Stadtvertretung.
3. Durch die Teilnahme an wichtigen Ausschüssen der Stadt (Stadtplanung, Finanz, Tiefbau, Wohnungen, Sport, Schulen) hat er sich eine große Sachkompetenz angeeignet.
4. Was ihn am meisten auszeichnet, ist seine große Sozialkompetenz, nicht nur im privaten Bereich. Er kann sehr gut auf Leute zugehen und ihnen auch zuhören. Er wird sich um Anliegen, die an ihn herangetragen werden, auch kümmern. Er hat das Ohr am Volk.
5. Er ist bodenständig und aufgeschlossen zugleich, dabei immer authentisch.
6. Als Vertreter von ArbeitnehmerInnen-Interessen hat er sich einen Namen gemacht.
7. Für ihn spricht auch sein hoher Arbeitseinsatz.
8. Von seinen ganzen Werthaltungen her ist er ein überzeugter Sozialdemokrat. Typisch für viele Sozialdemokraten ist sein Werdegang: Nach seinem Lehrabschluss als Schlosser hat er länger im Fahrzeugbau gearbeitet. In einem 2. Bildungsweg (Gewerkschaftsschule und diverse Schulungen) hat er sich zusätzliche Kompetenzen angeeignet und war 10 Jahre lang Regionalsekretär der Gewerkschaft für Privatangestellte (GPA). Seit 2017 ist er Organisationsreferent der Vorarlberger SPÖ und Leiter des Dr. Karl-Renner-Instituts Vorarlberg.
9. Er ist nicht nur in Gewerkschaftskreisen fest verankert, sondern auch bei diversen Vereinen, insbesondere Sportvereinen.
10. Markus Fäßler ist nicht nur ein erfahrener, kompetenter und bürgernaher Politiker, er genießt bei vielen Menschen hohe Sympathiewerte. Dies beweisen auch seine über 400 Vorzugsstimmen, die er bei den letzten Gemeinderatswahlen erhalten hat.

 

Ein Kommunalpolitiker muss volksnah sein. Markus Fäßler ist das.

 

09.04.2019

Gebhard Greber

Stadtparteiobmann der Dornbirner SPÖ

Rücktritt von Werner Posch als Stadtrat

 

Werner Posch legt im Mai sein Amt als Stadtrat der SPÖ in Dornbirn zurück, da er seit März 2019 neues Vorstandsmitglied der Arbeiterkammer Vorarlberg ist.

 

Werner Posch ist neben seiner beruflichen Tätigkeit als Ombudsmann bei der Vorarlberger Gebietskrankenkasse auch in der Arbeiterkammer Vorarlberg als Kammerrat und als Stadtrat in Dornbirn tätig.

Vor Kurzem wurde er in den Vorstand der Vorarlberger Arbeiterkammer gewählt. Diese neue Funktion wird ebenfalls viel Zeit beanspruchen. Alle diese Tätigkeiten sind zeitlich kaum vereinbar.

Daher wird er ab 21. Mai 2019 aufgrund seiner neuen Aufgabe als Vorstandsmitglied der Arbeiterkammer auf die weitere Ausübung seines Amtes als Stadtrat verzichten.
Gleichzeitig scheidet er auch am 21. Mai 2019 als Mitglied der Stadtvertretung aus, bleibt aber als Ersatzmitglied der Stadtvertretung erhalten, indem er auf den 1. Ersatzrang zurückrutscht. Zudem legt er am 21. Mai 2019 seine Mitgliedschaft im „Ausschuss für Integration und interkulturelles Zusammenleben“ und im „Ausschuss für Schulen“ zurück.

 

„Ich will mich in Zukunft neben der Gebietskrankenkasse voll auf meine neue Arbeit als Vorstandsmitglied der Arbeiterkammer konzentrieren, auf die Verteidigung der ArbeitnehmerInnenrechte, die zunehmend durch die türkis-blaue Regierung beeinträchtigt werden. Kurz und Strache verfolgen völlig einseitig nur eine Politik für die großen Wirtschaftsunternehmen, auf Kosten der ArbeiternehmerInnen. Auch sehe ich nach dem Wahlerfolg der FSG bei den Arbeiterkammerwahlen unter der Führung von Manuela Auer die Chance, die FSG weiter voranzubringen und noch stärker zu machen.“

Werner Posch

 

Leistungen

Werner Posch ist seit 2009 Stadtrat in Dornbirn, zuständig für Schulen und Integration. Während seiner 10-jährigen Stadtratszeit ist unter seiner Federführung vieles passiert:

Der Neubau von Schulen (VS Edlach,VS Haselstauden, Ausweichschule Fischbach, Sonderschule), die Gesamtsanierung von Schulen (VS Wallenmahd, VS Markt), die Erweiterung der VS Schoren, die Unterstützung von Ganztagsklassen, die Einrichtung einer interkulturellen Plattform, ein neues Integrationsleitbild oder der Ausbau der Sprachförderung.

 

Nachfolge

Glücklicherweise verfügt die Dornbirner SPÖ über mehrere Personen, die für die Stadtratnachfolge in Frage kommen. Der Stadtparteiausschuss der Dornbirner SPÖ entscheidet am 8. April über die Nachfolge. Die Wahlkommission der Dornbirner SPÖ, der auch ich angehöre, wird dem Stadtparteiausschuss einen Vorschlag unterbreiten. Selbstverständlich können auch andere Vorschläge eingebracht werden. Am 21. Mai wird dann in der Stadtvertretung auf Vorschlag der SPÖ die Nachfolgerin/der Nachfolger von Werner Posch als Stadträtin/Stadtrat gewählt.

 

Dornbirn, am 26. März 2019

 

Gebhard Greber,

Stadtparteivorsitzender und Stadtrat der Dornbirner SPÖ

Dornbirn braucht dringend eine zweite Eisfläche!

Seit Jahren ist bekannt, dass die Arena Höchsterstraße abbruchreif ist und weitere Sanierungen nur hinausgeworfenes Geld sind. Ich fordere daher seit Jahren – zusammen mit Walter Schönbeck – den Abriss und Neubau der kompletten Anlage, das heißt des Jugendhauses und des Eislaufplatzes. Außerdem soll bei einem Neubau des Jugendhauses eine Trendsporthalle mitberücksichtigt werden.

Es rächt sich jetzt, dass die ÖVP das Projekt „Arena Höchsterstraße“ seit vielen Jahren nur verzögert hat.

Im Budget 2019 sind nur 10.000 Euro für deine Bedarfsplanung (grundsätzliche Überlegungen) vorgesehen. Das ist bei weitem zu wenig. Für die eigentliche Planung ist nächstes Jahr kein Geld geplant.

Sportstadtrat Fässler will nun Ersatzlösungen in anderen Gemeinden suchen, die in Wirklichkeit keine Lösung sind. Für den Publikumslauf und für die Schulen sind Eisflächen in anderen Gemeinden doch kein Ersatz, falls diese überhaupt vorhanden sind. Das Ausweichen in die Eislaufhalle ist ebenso keine Lösung, das viel zu wenig Eiszeiten für die Allgemeinheit  zur Verfügung stehen. Dornbirn braucht zwei Eisflächen! (Eislaufhalle + Höchsterstraße)
Die beste Lösung ist, dass die ÖVP endlich von der Bremse tritt und die Stadt mit Hochdruck das Projekt „Neubau Arena Höchsterstraße“ angeht.

Die SPÖ fordert daher Folgendes:

1. Zusätzliche Aufnahme der Planungskosten (50.000 bis 100.000) für den Neubau der gesamten Arena Höchsterstraße (Jugendhaus + Eislauffläche + Trendsporthalle) in das Budget 2019.
2. Sofortiger Beginn der Bedarfsplanung, sodass in wenigen Monaten mit der eigentlichen Planung gestartet werden kann.
3. Priorität für die Neuerrichtung der Eislauffläche
   Nach Vorlage einer Gesamtplanung des gesamten Areals soll die neue Eisfläche als erste Etappe so rasch als möglich umgesetzt werden.
4. Überprüft werden soll, ob es für den Publikumslauf provisorische Ersatzmöglichkeiten gibt.

Ich werde diese Forderungen am kommenden Dienstag im Stadtrat einbringen.

Eine Schließung der Eislauffläche für mehrere Jahre ist für die SPÖ untragbar. Die Stadt muss endlich den Neubau der gesamten Arena Höchsterstraße einschließlich Eislauffläche mit Volldampf in Angriff nehmen. Dazu muss aber die ÖVP von der Bremse treten.
Viele Familien können sich teure Wintersportarten wie Schilaufen nicht leisten. Ein Eislaufplatz bietet die Möglichkeit, Wintersport zu betreiben, den sich alle leisten können.

 

10.11.2018
Gebhard Greber
Die Dornbirner SPÖ

Wird die Stadt dem steigenden Bedarf an Bildungs- und Sporteinrichtungen gerecht?

Die Budgetverhandlungen laufen zwar auf Hochtouren und durchaus in konstruktiver Atmosphäre, aber wesentliche Fragen sind noch offen. Daher ist derzeit eine Beurteilung aus Sicht der SPÖ noch nicht möglich.

Dynamische Entwicklung und die Folgen

Die Entwicklung Dornbirns weist in den letzten Jahren eine besonders hohe Dynamik auf. Die Bevölkerung wächst rasch, das Problem ist aber, dass das Wachstum der Infrastruktur dabei nicht mithält, insbesondere bei Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Sportstätten.
Wenn nicht in den nächsten Jahren mehr in Bildungseinrichtungen und Sportstätten investiert wird, kommt es zu noch stärkeren Engpässen, als sie heute schon gegeben sind. Eine wesentliche Frage an das Budget 2019 ist daher: Wird die Stadt dem steigenden Bedarf bei Bildungs- und Sporteinrichtungen im nächsten Jahr gerecht?

1. Schulen

Bei den Schulen tun sich 2 Problemfelder auf: Die bisherigen Berechnungen über künftige Schülerzahlen sind völlig überholt, sie sind zu niedrig angesetzt. Außerden rächen sich die Versäumnisse der ÖVP-Politik im Schulbereich der letzten 20 Jahre. Zwar investiert die Stadt in den letzten Jahren kräftig in Schulen, aber davor hat die absolute ÖVP-Mehrheit mehr als zehn Jahre lang dringend notwendige Erweiterungen und Sanierungen von Schulen immer wieder verschoben. Oft genug haben wir dies scharf kritisiert und vor einem Erweiterungs- und Sanierungsstau gewarnt, den wir jetzt in der Tat haben. Zumindest eine neue Volksschule muss gebaut werden, nämlich im Forach.

2. Kinderbetreuungseinrichtungen

Auch bei den Kinderbetreuungseinrichtungen herrscht Handlungsbedarf. Auch hier sind die Zahlen überholt. Anders als die ÖVP ist die Dornbirner SPÖ der Meinung, dass alle dreijährigen Kinder, wenn die Eltern das wünschen, auch einen Kindergartenplatz in unserer Stadt bekommen müssen.

3. Sportstätten

Auch bei vielen Sportstätten der verschiedensten Sportarten muss ausgebaut werden, die wachsende Zahl an Kindern und Jugendlichen kann ansonsten nicht aufgenommen werden. Es fehlt vielerorts an genügend Trainingsplätzen und Räumlichkeiten. Seit 3 Jahren verspricht die ÖVP ein Sportstättenkonzept, seit 3 Jahren kritisieren wir die Untätigkeit der ÖVP, denn bis heute liegt dem Stadtrat kein überarbeitetes Sportstättenkonzept vor. Der Frust vieler Sportvereine ist mehr als nur verständlich.
Ein jüngstes Beispiel der Irreführung eines Sportvereines ist der FC Dornbirn. Die Bürgermeisterin hat vor Kurzem lautstark in den Medien eine Machbarkeitsstudie für die Birkenwiese vorgestellt, die zum Ergebnis kommt, eine Sanierung ist nicht sinnvoll, zwechmäßig ist ein gesamter Neubau der Kabinen und der Tribüne der Birkenwiese. Sie hat beim Verein die Hoffnung geweckt, dass nun endlich die Birkenwiese modernisert wird. Dem ist aber nicht so. Im Budget 2019 ist nicht einmal die Planung der Birkenwiese vorgesehen.

4. Jugendhaus Arena Höchsterstraße

Das Jugendhaus Arena Höchsterstraße ist baulich in einem desolaten Zustand, sodass weitere Sanierungen nicht zu vertreten sind. Ein Abriss und Neubau ist dringend notwendig, der auch eine Trendsporthalle integrieren soll. Denn eine Trendsporthalle gehört zur Offenen Jugendarbeit.

5. Leistbarer Wohnraum

Leistbaren Wohnraum zu mieten oder zu erwerben, ist in Dornbirn zu dem zentralen Problem nicht nur einkommensschwacher Schichten geworden, sondern auch des Mittelstandes. Eine steigende Zahl an Menschen kann sich angesichts hoher Mietpreise eine Wohnung auf dem privaten Markt nicht leisten. 
Alleine in unserer Stadt sind rund 1.000 Wohnungswerber gemeldet. Für mehr bezahlbaren Wohnraum zu sorgen, muss daher ein Schwerpunkt für Stadt und Land sein.

Um das Buget 2019 auch seriös beurteilen zu können, stellen wir folgende Forderungen an die Bürgermeisterin:

1. Die Vorlage der neuesten Prognosen für die Kinder- und Schülerentwicklung in Dornbirn, 
 aufgeschlüsselt nach Bezirken. Natürlich müssen dabei auch die bereits bekannten 
 Wohnbauvorhaben und die Wohnbaupotentiale in den einzelnen Stadtteilen berücksichtigt 
 werden.
2. Die Vorlage eines Sportstättenkonzeptes mit Priorisierung und ungefährem Zeitfahrplan.
3. Die Aufnahme von ersten Planungskosten für die Arena Höchsterstraße.
4. Die Vorlage geplanter Wohnbauprojekte und der Grundstückspotentiale für den gemeinnützigen 
 Wohnbau in Dornbirn.
 Außerdem ein verstärktes Engagement der Stadt bei der Schaffung von leistbarem Wohnraum: 
 Dies reicht von einer aktiveren Haltung der Stadt bei der Grundstücksbeschaffung über eine 
 verstärkte Vertragsraumplanung in Widmungs- und Umlegungsverfahren bis hin zu einem 
 stärkeren Auftreten gegenüber dem Land, was Kostentreiber wie überzogene Bauvorschriften und 
 Richtlinien anlangt.

Natürlich wird das Budget eine Reihe sinnvoller Projekte enthalten, die die SPÖ sehr unterstützt oder gar eingefordert hat, beispielsweise den Neubau der Volksschule Haselstauden und der Stadtbücherei, weitere Adaptierungen im Krankenhaus, den Bau der Polzeizentrale am Bahnhof oder die Planung des Gemeindehauses im Zentrum Rohrbachs.
Für die SPÖ ist aber wegen der vielen noch offenen Fragen eine Zustimmung zum Budget 2019 oder dessen Ablehnung noch völlig offen.

30.10.2018
Für die Dornbirner SPÖ
Stadtrat Gebhard Greber
Stadtrat Werner Posch
Stadtvertreter Markus Fässler

Keine Skaterhalle mehr seit 2015
Dornbirn weist eine rege Skaterszene auf. Von 1997/98 bis 2014/15 konnte die Messehalle 8a als Skaterhalle genutzt werden.
Durch den Neubau der Messehallen 9-12 wurde die Messehalle 8a abgerissen und die Skater verloren damit ihre wintersichere Sportstätte. Trotz städtischer Zusagen haben die Skater bis heute keinen Ersatz erhalten. Die SPÖ hat dies mehrfach scharf kritisiert.

Gemeinsamer Antrag von SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos
Weil die ÖVP jahrelang eine wintersichere Lösung nicht realisiert hat, haben SPÖ, FPÖ, Grüne und Neos gemeinsam mit ihrer Mehrheit in der Stadtvertretung am 16. Mai 2017 durchgesetzt, dass eine Bedarfsplanung für eine Trendsporthalle durchgeführt wird, die als wichtigste Gruppe die Skater berücksichtigt.

Bewusstes Verzögern der ÖVP
Die Vorlage einer Bedarfsplanung hat eineinhalb Jahre! gedauert, das ist ein Jahr zu lange. Die Planung hätte Ende 2017 und nicht erst im Herbst 2018 vorliegen müssen. Hier wurde bewusst von der ÖVP – entgegen dem Beschluss der Stadtvertretung – verzögert.

Bedarfsplanung
Die vorliegende Bedarfsplanung ist eine brauchbare erste Grundlage für weitere Planungen.
Die zusammenfassende Aussage, die Ermittlung eines objektiven Bedarfes für eine Trendsporthalle sei nicht möglich, stimmt nur zum Teil. Sicher ist es richtig, dass sich Trendsportarten dauernd verändern, trotzdem sind Trends erkennbar. Und selbstverständlich gibt es einen objektiven Bedarf bei den Skatern.
Die Standortempfehlung Mittebrunnen können wir nicht nachempfinden, denn Trendsport kommt aus der offenen Jugendszene, für uns gehören offene Jugendarbeit und Trendsporthalle zusammen.

Einigen grundsätzlichen Überlegungen der Bedarfsplanung stimmt die SPÖ aber zu:

1. Zentral sind Sportarten, die in einem Skatepark oder einer Skatebahn ausgeübt werden: Skateboraden, BMX, Scooter, Inlineskaten,… Daneben hat sicherlich auch Trampolin eine besondere Bedeutung, aber auch andere Sportarten wie Slackline, Tischtennis, Tischfußball, …
   Insgesamt geht die Planung von einem Flächenbedarf von 1.000m² bis 1.200 m² Nettogeschossfläche aus.
   Ob man eine solche Halle als „Trendsporthalle“, „Skatehalle mit ergänzenden Nutzungen“ oder „Mehrzweckhalle“ bezeichnet, ist eine zweitrangige Frage.
2. Eine solche Halle muss flexibel im Angebot sein, was neue Sportarten und Sportgeräte betrifft.
3. Sie sollte in zentraler Lage angesiedelt sein, gut erreichbar zu Fuß, per Fahrrad und mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Wohnnachbarschaften müssen vermieden werden.
4. Eine Kombination von Trendsporthalle und Vereinssport ist nicht sinnvoll.
5. Sinnvoll ist eine Kombination einer Trendsportanlage mit der offenen Jugendarbeit.

SPÖ für Kombination Jugendtreff Arena Höchsterstraße und Trendsporthalle
Die Räumlichkeiten des Jugendtreffs Arena Höchsterstraße sind in einem desolaten baulichen Zustand, seit Jahren ist dies bekannt. Es sollte Schluss sein mit sinnlosen Sanierungen, die nur reine Geldverschwendung bedeuten. Das Gebäude gehört abgerissen und neu gebaut, und zwar rasch. Bei einem solchen Neubau könnte eine Trendsporthalle integriert werden, die dann auch von der offenen Jugendarbeit betreut wird.

Für die SPÖ gehören offene Jugendarbeit und Trendsporthalle zusammen. Die SPÖ ist daher für eine Gesamtschau.

Das Projekt ist auch deshalb verlockend, weil für bewegungsorientierte Jugendliche und Kinder an Tagen mit schlechtem Wetter, im Winter oder auch am Abend ein Angebot geschaffen wird, ohne Anmeldung, ohne Konsumzwang und hohe Eintrittspreise.
Die Halle soll an Schultagen auch für den Schulsport genutzt werden können. Sie könnte für die wachsende Nachmittagsbetreung der SchülerInnen und Ganztagsschulen ein erweitertes Angebot bieten.

Forderung der SPÖ
Wir fordern daher im Budget 2019 die Aufnahme der Planungskosten für einen Neubau der Arena Höchsterstraße samt multifunktionaler Trendsporthalle. Bisher ist kein Geld vorgesehen.
Die Planungen müssen von einem breiten Beteiligungsprozess begleitet werden.
Selbstverständlich dürfen deswegen nicht dringend notwendige Investitionen in diverse Sportstätten nach hinten gereiht werden.

18.10.2018
Gebhard Greber
Stadtrat und Vorsitzender der Dornbirner SPÖ