Wir haben bei unserer letzten Informationsveranstaltung im Pfarrzentrum Wallenmahd zugesagt, die betroffene Bevölkerung wieder sofort zu informieren, wenn es etwas Neues zum Thema Breiter Berg gibt.

Die Dornbirner SPÖ hat sich für einen größtmöglichen Schutz der betroffenenBevölkerung erfolgreich eingesetzt. Wir sind alle erleichtert, dass imJuli nun Baubeginn ist und das Warten ein Ende hat.

Bei den Fachleuten bestehen unterschiedliche Auffassungen über die Gefahr eines großen Felssturzes.

Da dasGutachten der holländisch-deutschen Expertengruppe ernst genommen werden muss, wonach bei einem mittleren Erdbeben der Gelbe Felsen herunterbrechen kann, ist der Schutzdamm so gewaltig dimensioniert, dass er auch ein Großereignis auffangen kann. Hinter dem 400 Meterlangen und rund 12 Meter hohen Damm wird ein riesiges Auffangbecken mit rund 500.000 m3 Rauminhalt ausgehoben, in das die Massen eines Großereignisses dreimal hineinpassen würden.

DerDamm wird nicht auf den weichen Ablagerungen der Talebene errichtet,sondern am Hangfuß, also im alten Felssturz- und Hangschuttbereich. Damit können herabstürzende Felsmassen keinen Grundbruch verursachen.

Am 29.Mai hat der Stadtrat die Vergabe der Bauarbeiten beschlossen. Die Firma Steinbruch Rhomberg wird die Arbeiten ausführen, dies hat mehrereVorteile:

1. Kurze Bauzeit: Durch einen verstärkten Maschineneinsatz benötigt die Firma Steinbruch Rhomberg, im Gegensatz zu anderen Anbietern, für den Bau nur ein Jahr.
2. Geringere Kosten als angenommen: Durch die Verwertung des Materials, das aus dem Auffangbecken ausgehoben wird, betragen die Baukosten nur rund 3Millionen Schilling. Für die Grundablösen wurden bereits 2,3 MioSchilling bezahlt.
3. Vermeidung von Verkehr auf Gemeindestraßen: Beim Bau müssen keine Gemeindestraßen in Anspruch genommen werden, denn die Firma Steinbruch Rhomberg kann das Aushub-Material über eine betriebsinterne Straße vom Auffangbecken über das anschließende Deponiegelände Winsauer/Rhomberg zum eigenen Steinbruch führen.
4. UmweltschonenderAbbau: Diese innerbetriebliche Abwicklung garantiert eine möglichst geringe Belästigung (Lärm, Staub) der Nachbarn.
5. SichereAufbereitung: Die Aufbereitung des anfallenden Materials erfolgt auf dem sicheren Firmengelände des Steinbruchs Rhomberg und nicht im Gefahrenbereich des Auffangbeckens. Damit werden nicht unnötigerweise Arbeiter gefährdet.
6. Keine zusätzliche Beeinträchtigung: Die Firma Steinbruch Rhomberg reduziert den Abbau im Steinbruch, solange die Aufbereitung von Material aus demAuffangbecken erfolgt.

Der rasche Schutz der betroffenen Bevölkerung ist für uns das wichtigste Argument, das für die Vergabe an die Firma Steinbruch Rhomberg spricht. Außerdem wird durch den raschen Bau die Voraussetzung für neueBetriebsansiedlungen (Backwaren Ölz) und Betriebserweiterungen (Elektro Graf) geschaffen.

Immer wieder sind viele Anrainer durch herabstürzende Eis- und Geröllmassen sehr beunruhigt worden. Diese können nun bald wieder ruhiger schlafen.

Am Mittwoch, dem 20. Juni, laden der Bürgermeister und Stadtrat Gebhard Greber die interessierte Bevölkerung um 19.30 Uhr ins Pfarrheim Wallenmahd zu einem Informationsabend über den Schutzdamm ein.

Für die Dornbirner SPÖ

Stadtrat Mag. Gebhard Greber, Parteivorsitzender
Stadträtin Dr. Gabi Sprickler-Falschlunger, Stellvertretende Parteivorsitzende

In der gestrigen Ausgabe der „Neuen“ behauptet der Museums-Eigner, Herr Vonier: „Wir bekommen keinen Groschen von der Stadt.“

In der gestrigen Ausgabe der „Neuen“ behauptet der Museums-Eigner, Herr Vonier: „Wir bekommen keinen Groschen von der Stadt.“

Diese Aussage ist eine ungeheuerliche Verdrehung der Tatsachen. Denn Tatsache ist, dass dieStadt jährlich 1,7 Millionen aus ihrem Budget für das RollsRoyce-Museum bereitstellt. Ich habe nie behauptet, die Familie Vonier würde die hohe Summe in die eigenen Taschen stecken und davon leben.

Zu den Tatsachen:

Die Stadt gibt für das RollsRoyce-Museum folgende Beträge aus, die durch Stadtratsbeschlüsse vom29.7.1997 und 4.11.1997 festgelegt wurden:

1. Darlehensbedienung: jährlich ATS 600.000.- (im Jahr 2001: ATS 620.000.-)Für ein Darlehen in Höhe von ATS 6 Millionen, welches für dieEinrichtung des Museums durch den Museumsbetreiber aufgenommen wurde,übernimmt die Stadt die jährlichen Kosten der Bedienung in Höhe von ATS600.000.-
2. Mietübernahme: jährlich ATS 1.080.000.- (im Jahr 2001: ATS 1.100.000.-) Für die angemieteten Räumlichkeiten für das Museum bezahlt die Stadt an FM Hämmerle jährlich über eine Million Schilling.

Weiters heißt es in den Beschlüssen, falls das Museum positive Ergebnisse erzielen sollte, reduzieren sich die Beiträge der Stadt.

Davon sind wir allerdings weit entfernt.

Jeder Bürger kann im dickenBudgetbuch 2001 auf der Seite 75 sich selbst vergewissern, denn dort ist für das Rolls Royce-Museum 2001 ein Gesamtbetrag von ATS 1.720.000angeführt (1,1 Mio für Miete, 0,62 Mio für Darlehenstilgung).

Außerdem hat die Stadt fürneue Fußböden im Museum zusätzliche ATS 100.000 bereitgestellt, durch einen Stadtratsbeschluss am 20.4.1999.

Dies von Herrn Vonier zu verschweigen, ist eine Verhöhnung der Dornbirner Steuerzahler, die 1,7Millionen für sein Museum jährlich aufbringen.

Selbstverständlich kann nach diesen Aussagen des Museumsbetreibers nicht einfach zurTagesordnung übergegangen werden. Ich werde dies in der kommendenStadtvertretung dementsprechend auch zur Sprache bringen.

Meine Kritik an der jährlichen Bereitstellung von 1, 7 Millionen Schilling halte ich aufrecht, denn

1. ist die Summe viel zu hoch.Viele Kultur- und Sportvereine und Kinderbetreuungseinrichtungen müssen in Dornbirn um weit weniger Geld jahrelang kämpfen.
2. hat ein RollsRoyce-Museum mit der Geschichte Dornbirns, der Identität unserer Stadt,überhaupt nichts zu tun. Wesentlich sinnvoller wäre einIndustriemuseum, ein Museum der Arbeit, gewesen. Nicht einmal einIndustrielehrpfad, der von der Stadt schon jahrelang angekündigt wird,wurde bisher eingerichtet.

Stadtrat Mag. Gebhard Greber,
Parteivorsitzender der Dornbirner SPÖ

Bedingt durch das geringereGefälle nehmen unterhalb der Brücke Moosmahdstraße – Brückengasse dieFließgeschwindigkeiten ab, sodass es insbesondere bei Hochwässern(Pfingsten 1999, 6. August 2000, 21. September 2000) zu großen Geschiebeablagerungen und somit gefährlichen Sohlanhebungen zwischenBrückengasse und dem Bereich unterhalb der Furt kommt. Um dieHochwassersicherheit zu gewährleisten, mussten in diesem Abschnitt daher umfangreiche Räumungen bzw. Geschiebentnahmen durchgeführt werden.

im Bereich Furt – Achmäander
Bereich Brückengasse – unterhalb der Furt

Bedingt durch das geringereGefälle nehmen unterhalb der Brücke Moosmahdstraße – Brückengasse dieFließgeschwindigkeiten ab, sodass es insbesondere bei Hochwässern(Pfingsten 1999, 6. August 2000, 21. September 2000) zu großenGeschiebeablagerungen und somit gefährlichen Sohlanhebungen zwischenBrückengasse und dem Bereich unterhalb der Furt kommt. Um dieHochwassersicherheit zu gewährleisten, mussten in diesem Abschnitt daher umfangreiche Räumungen bzw. Geschiebentnahmen durchgeführt werden.

Mäanderzone

1. Probleme

In der Mäanderzone werden jährlich große Mengen an feinkörnigen Sedimenten (Sand, Schluff, Tone) an den Gleitufern abgelagert.Die Krümmungen haben sich verschärft. Die Abflusskapazität geht dadurch laufend zurück und es treten immer häufiger Überflutungen auf.

Weitere Probleme in diesem Bereich sind, dass auf Grund der Bodenverhältnisse die Dämme sich teilweise gesetzt haben und diese über eine nur unbefriedigende Dichtheit und Standsicherheit aufweisen (bedingt durch die damaligen begrenzten technischen Möglichkeiten der Verdichtung beim Bau der Dämme).

Die Standsicherheit der Dämme die vorübergehende konnte teilweise bei den letzten Hochwässern nur durch die vorübergehende Anbringung von Sandsäcken gewährleistet werden.

Zunehmender Bewuchs(Gehölze und Sträucher) bei den Dämmen und in den ehemals landwirtschaflich genutzten Vorländern vermindert zusätzlich dieFließgeschwindigkeit und die Schleppkraft der Ache.

2. Maßnahmen

Aufgrund der besonderen ökologischen Bedeutung der Mäanderstrecke wurden in den letzten Jahrzehnten nur wenig Eingriffe vorgenommen, erst die Hochwässer der letzten Jahre haben zu einem gewissen Umdenken geführt.

Folgende Maßnahmen werden gesetzt, zum größten Teil sind sie bereits verwirklicht

• Räumungen von Anlandungen (Entnahmebreite bis zu 6 Meter)
• Rodungen
• Abdichtung und Verstärkung der Dämme
• Erhöhung der Dämme
• Anhebung des Uferweges zwischen Furt und Fußgängersteg zum Schutz der Reitsport- und Tennisanlagen

Das erforderliche Kiesmaterial wird durch die ohnehin notwendige Geschiebentnahme von den entstandenen Schotter- und Kiesbänken oberhalb der ÖBB-Brücke („Schwanenwirts-Einfahrt“) und unterhalb der Furt gewonnen.

3. Baukosten

Die geschätzten Kostenbetragen rund 5, 5 Millionen Schilling. Vorgesehen ist eineFinanzierung von 40 % aus Bundesmitteln, 40 % aus Landesmitteln und 20% durch die Stadt Dornbirn.

4. Bauherr

Bauherr ist die Stadt Dornbirn, DI Hermann Wirth vom Landeswasserbauamt ist der Projektleiter.

Konzept für die gesamte Dornbirner Ache in Ausarbeitung

Um die gesamten Zusammenhänge und die zukünftigen Ziele abzustimmen, wurde ein Gewässerbetreuungskonzept für die gesamte Dornbirneracheausgeschrieben, dieses wird aber erst in etwa zwei Jahren vorliegen.

Die Eingriffe in der noch naturnahen Landschaft, die möglichst schonend vorgenommen werden, sind notwendig. Ein verbesserter Hochwasserschutz muss Vorrang haben.

Mag. Gebhard Greber
zuständiger Tiefbaustadtrat

Noch vor Kurzem, im Jahre1999, wurde von Gesamtkosten in der Höhe von 165 Mio ausgegangen, wovon die Stadt einen Finanzierungsanteil von 88 Mio zu tragen hat.

Mittlerweile liegt eine sogenannte Endabrechnung vor: Danach betragen die Baukosten nicht 165Mio, sondern 172,1 Mio, also erhöhen sie sich um weitere 7 Mio! DerFinanzierungsanteil der Stadt steigt von den beschlossenen 88 Mio auf91,4 Mio.

Trotz Anfragen der SPÖ und FPÖ konnten die Zuständigen der Stadt bisher nicht vollständig die Kostenerhöhung erklären.

Die SPÖ fordert daher eine lückenlose Aufklärung der Gründe der neuerlichen Mehrkosten bis zur nächsten Stadtvertretungssitzung Ende Mai.

Außerdem kann von einerEndabrechnung noch nicht gesprochen werden, denn bei derAußengestaltung fehlt noch eine wesentliche Baumaßnahme: Während für die Fußgänger an der Südseite der Eishalle (Straße Roßmähder) eine breite Zone geschaffen wurde, müssen diese auf der Ostseite derEishalle die bei Veranstaltungen viel befahrene Fahrbahn derMessestraße benützen, da die Fußgänger schlichtweg nicht berücksichtigt wurden (Viele müssen ihr Auto in einiger Entfernung der Halle parken).Ich habe von Anfang an mehrfach in städtischen Gremien auf diesenGefahrenpunkt hingewiesen.

Aus Sicherheitsgründen muss dringend ein breiter Gehweg / Gehsteig zur Eishalle hin errichtet werden. Dazu wird es allerdings notwendig sein, die Messestraße etwas zu verlegen. Die Stadtplanung arbeitet nun ein Konzept aus.

Ein Fußgängerbereich wird erneut erhebliche zusätzliche Kosten verursachen, die man derEndabrechnung der Eishalle zuschlagen muss.

Somit sind nicht einmal die 172 Mio, die die Stadt derzeit vorschnell als Endabrechnung angibt, die tatsächlichen Endkosten.

Mag. Gebhard Greber,
Fraktionsvorsitzender der Dornbirner SPÖ

Geschätzte Eltern,

in den letzten Wochen sind mehrfach Eltern an Dornbirner PolitikerInnen – auch an uns –herangetreten (Mails, Briefe, Gespräche, Stadtvertretungssitzung) und haben auf die ungenügende Förderungspolitik der Stadt Dornbirn für Kleinkinderbetreuungsgruppen hingewiesen. Wir erlauben uns daher, Ihnen in schriftlicher Form zu antworten.

Das Kindergartenangebot (ab 4Jahre) und die Förderung von Spielgruppen (Kinder zwischen 3 und 4Jahren) sind in Dornbirn durchaus anerkennenswert.

Das große Problem vielerFrauen ist aber: Was passiert nach dem Ende der Karenzzeit? Viele müssen arbeiten gehen, viele wollen wieder in ihren Beruf einsteigen.

Auch wenn die zuständigeStadträtin Andrea Kaufmann immer wieder das Gegenteil beteuert, ist es eine Tatsache: Für eine Betreuung von Kindern unter drei Jahren in kleinen Gruppen gibt es in Dornbirn bisher kein Geld. Seitens der Stadt wird nur einseitig das Tagesmüttermodell gefördert.

In anderen StädtenVorarlbergs ist es eine Selbstverständlichkeit, Kleinkindergruppen zu unterstützen. Hier ist die Stadt Dornbirn nachweislich Schlusslicht und hat großen Nachholbedarf.

Immer wieder haben wir imStadtrat auf die Notwendigkeit von Kleinkinderbetreuungsgruppen aufmerksam gemacht. Die Kinderfreunde sind die einzige Organisation,die ein solches Angebot in ihrer „Villa Kunterbunt“ anbietet. Da von den derzeit 68 betreuten Kindern die meisten nur zwischen eineinhalb und drei Jahre alt sind, fallen sie aus der Förderung der Stadt heraus.Dies ist auch deswegen bitter, weil die Landesförderung nur so hoch ist wie die jeweilige Förderung der Stadt. Das Land wäre aber bereit, eine wesentlich höhere Summe zu bezahlen, aber nur unter der Voraussetzung,dass die Stadt dies auch macht.

Stadt hält eigenen Beschluss nicht ein
Anfang 2000 hat Gebhard Greber einen Antrag im Stadtrat zur Ausarbeitung vonFörderungsrichtlinien für Kleinkinderbetreuungsgruppen gestellt, die bis Juni 2000 vorzuliegen haben. Der Antrag wurde zwar einstimmig angenommen, aber bis heute liegen keine Richtlinien vor. Es stimmt also nicht, wenn seitens der zuständigen Stadträtin beteuert wird, es werde intensiv an der Erstellung von Richtlinien gearbeitet, denn mehr als ein Jahr lang ist kein Ergebnis erzielt worden.

Zusage der Stadträtin im Stadtrat am 3.April 2001
In der letzten Sitzung desStadtrates haben wir die Kleinkinderbetreuung erneut zum Thema gemacht und insbesondere drei Forderungen erhoben:

1. schnellstmögliche Vorlage der Richtlinien (spätestens im Mai)
2. Anlehnung an die Förderungspraxis des Landes
3. Vorlage eigener städtischer Richtlinien, auch wenn das Land in nächster Zeit keine Richtlinien beschließen sollte

StadträtinKaufmann hat zugesagt, bis spätestens Ende Mai würden die städtischenRichtlinien vorliegen, sodass die Kinderfreunde noch rechtzeitig erfahren, wie es weitergehe. In nächster Zeit würden die Landesrichtlinien festgelegt, an die man sich anlehnen wolle. Falls dies aber scheitern sollte, warte die Stadt nicht länger zu und legeeigene Richtlinien vor.

Dies scheint uns eine vernünftigeVorgangsweise zu sein. Wir werden aber die zuständige Stadträtin beimWort nehmen und im Mai die Vorlage der Richtlinien einfordern.

Klare Haltung der Dornbirner SPÖ

Unsere Forderungen

1. Ausarbeitung von Richtlinien für Kleinkindergruppen bis spätestens Mai 2001
2. die unsinnige Dreijahresgrenze für förderungswürdige Kinder muss fallen, denn vieleFrauen müssen oder wollen nach der Karenzzeit arbeiten gehen
3. die Stadt soll sich an dieFörderungspraxis des Landes anlehnen, das 47,5 % der Personalkosten übernimmt (wenn mehr als 50% der Kinder mehr als die Hälfte der Woche anwesend sind)

Freie Wahlmöglichkeit
Es ist nicht in Ordnung, wenn dieStadt einseitig nur das Tagesmüttermodell fördert und den Eltern damit die Betreuungsart vorschreiben will. Führende ÖVP-Politiker in Dornbirn behaupten gar, Kinder unter drei Jahren seien nicht gruppenfähig. Dies widerspricht nicht nur pädagogischen Erkenntnissen, sondern ist auch eine Bevormundung mündiger BürgerInnen. Die Eltern sollen selber frei entscheiden können. Sie wissen besser, welche Betreuungsform die Beste für ihr Kind ist.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Ziel muss es sein, dassEltern Familie und Beruf gut miteinander verbinden können. Die wichtigste Maßnahme dafür sind Kinderbetreuungsplätze. DieVereinbarkeit von Familie und Beruf ist außerdem Voraussetzung dafür,dass die Geburtenraten nicht weiter dramatisch sinken. FehlendeBetreuungseinrichtungen sind zudem ein Hauptgrund für die erheblichenEinkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen.

Kostenargument
Die Kinderfreunde fordern eine Erhöhung der städtischen Unterstützung von ATS 335.000 auf rundATS 680.000 Schilling (Die vergleichbare Einrichtung „Rumpelstilzchen“erhält von der Stadt Bregenz über 900.000 Schilling!).

Das Kostenargument der Stadt ist lächerlich, für andere Bereiche spielen Millionen keine Rolle:

So subventioniert beispielsweise die Stadt das Rolls-Royce-Museum jährlich mit 1,7 Mio Schilling ! Für die Neue Naturschau (inatura) werden für einKommunikationskonzept (Werbung, Marketing und Öffentlichkeitsarbeit)für drei Jahre rund 9 Millionen Schilling bereitgestellt, die sichStadt und Land je zur Hälfte teilen. Oder vor wenigen Monaten hat dieStadt – ohne große Diskussion – 18 Mio Schilling Schulden der Dornbirner Seilbahngesellschaft übernommen.

Mit dem Bekenntnis der tatkräftigen Unterstützung Ihres Anliegens verbleiben wir
mit freundlichen Grüßen

für die Dornbirner SPÖ
Stadtrat Mag. Gebhard Greber und Stadträtin Dr. Gabi Sprickler-Falschlunger

Gestern wurde im Stadtrat gegen die Stimmen der beiden SPÖ-Stadträte Mag. Gebhard Greber und Dr.Gabi Sprickler – Falschlunger das Kommunikationskonzept für die inatura(Neue Naurschau) beschlossen, das sich über 3 Jahre erstreckt und 8,9 Mio Schilling kostet. Dieses umfasst nicht nur die Werbung, sondern auch die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit und Marketing. Diese rund 9MIO, die je zur Hälfte von Stadt und Land getragen werden, kommen zu den bereits beschlossenen 170 Millionen an Bausumme hinzu.

Es ist sicherlich notwendig, für die Neue Naturschau entsprechende Werbemaßnahmen im Bodenseeraum zu setzen.

Aber in Zeiten, in denen auch die Stadt Dornbirn Sparbudgets beschließen muss und viele wichtigeProjekte verschoben werden müssen, ist es nicht nachvollziehbar, dassStadt und Land in nur drei Jahren 9 Millionen Schilling für dieKommunikationsarbeit der Neuen Naturschau ausgeben.

Besonders kritisieren wir, dass 9 Millionen Schilling Werbeaufwand für die ÖVP keine Rolle spielen, aber:

• bei der Kleinkinderbetreuung bisher keine Bereitschaft besteht, den im Vergleich dazu lächerlich niedrigen Betrag von zusätzlichen ATS 300.000 zu genehmigen
• dass der für viele Vereine dringend notwendige Umbau der Stadthalle in eine Sporthalle mit internationalen Ausmaßen aus finanziellen Gründen zurückgestellt wird.

Wo sind hier die Relationen?

Alleine die Spatenstichfeier (Sie ist Teil des Kommunikationskonzeptes) mit dem zugegebenermaßen tollenProgramm hat 1 Million Schilling verschlungen. Für die Eröffnung sind1,3 Mio budgetiert (Inseratenkampagne, Kinospots, Radiospots,Plakatkampagne, Eröffnungsevent).

Dies ist aus unserer Sicht völlig übertrieben. Maßvoll wird hier mit Steuergeldern nicht umgegangen

Für die Dornbirner SPÖ
Gebhard Greber und Gabi Sprickler-Falschlunger

Gestern wurde im Stadtrat gegen die Stimmen der beiden SPÖ-Stadträte Mag. Gebhard Greber und Dr.Gabi Sprickler – Falschlunger das Kommunikationskonzept für die inatura(Neue Naurschau) beschlossen, das sich über 3 Jahre erstreckt und 8,9 Mio Schilling kostet. Dieses umfasst nicht nur die Werbung, sondern auch die Bereiche Öffentlichkeitsarbeit und Marketing. Diese rund 9MIO, die je zur Hälfte von Stadt und Land getragen werden, kommen zu den bereits beschlossenen 170 Millionen an Bausumme hinzu.

Es ist sicherlich notwendig, für die Neue Naturschau entsprechende Werbemaßnahmen im Bodenseeraum zu setzen.

Aber in Zeiten, in denen auch die Stadt Dornbirn Sparbudgets beschließen muss und viele wichtigeProjekte verschoben werden müssen, ist es nicht nachvollziehbar, dassStadt und Land in nur drei Jahren 9 Millionen Schilling für dieKommunikationsarbeit der Neuen Naturschau ausgeben.

Besonders kritisieren wir, dass 9 Millionen Schilling Werbeaufwand für die ÖVP keine Rolle spielen, aber:

• bei der Kleinkinderbetreuung bisher keine Bereitschaft besteht, den im Vergleich dazu lächerlich niedrigen Betrag von zusätzlichen ATS 300.000 zu genehmigen
• dass der für viele Vereine dringend notwendige Umbau der Stadthalle in eine Sporthalle mit internationalen Ausmaßen aus finanziellen Gründen zurückgestellt wird.

Wo sind hier die Relationen?

Alleine die Spatenstichfeier (Sie ist Teil des Kommunikationskonzeptes) mit dem zugegebenermaßen tollenProgramm hat 1 Million Schilling verschlungen. Für die Eröffnung sind1,3 Mio budgetiert (Inseratenkampagne, Kinospots, Radiospots,Plakatkampagne, Eröffnungsevent).

Dies ist aus unserer Sicht völlig übertrieben. Maßvoll wird hier mit Steuergeldern nicht umgegangen

Für die Dornbirner SPÖ
Gebhard Greber und Gabi Sprickler-Falschlunger